Expertenvortrag für die Oberstufe von Prof. Matthias Fifka

“One Year of Trump, A First Evaluation”

Alle Jahre wieder freut sich das RSG auf den Besuch seines „Lieblingsprofessors“, der es meisterhaft versteht, Schüler und Lehrer in verständlichem Englisch über die kompliziertesten Weltthemen zu informieren und das alles auf eine sehr sympathische und unterhaltsame Art und Weise.

Diesen Februar zog er für uns Bilanz über das erste Jahr der Regierung Donald Trumps. Bei einem Rückblick auf die Wahlen wurde uns vor Augen geführt, wem oder was der regierende Präsident seinen Wahlerfolg verdankt: Zum einen konnte Hillary Clinton weder die jungen Wähler noch ethnische Minderheiten für ihre Person und ihre Politik begeistern. Diese Stimmen gingen an Trump, dem es zudem gelang, bei der Arbeiterklasse zu punkten, die vormals eher demokratisch gewählt hatte.

Aktuelle Umfragen zeigen: Wenngleich Trumps Akzeptanz unter der US-Bevölkerung kleiner ist als dies unter früheren Amtsinhabern jemals der Fall war, stehen 80% seiner Wähler immer noch geschlossen hinter seiner Politik. Den Zuhörern wurde während des Vortrags schnell bewusst, dass wir Deutschen Donald Trump insgesamt mit weit mehr Misstrauen und Kritik begegnen als seine Landsleute dies tun.

Prof. Fifka informierte über Trumps politische Aktivitäten, die er bereits in seinem Wahlkampf angekündigt hatte und die sich gegen Minoritäten und Einwanderer richten. Als persönlichen Erfolg verbuchte Trump z.B. den Erlass des sog. „Muslim Ban“ und auch der im Wahlkampf angekündigte Bau der Mauer an der Grenze zu Mexico sei nach Meinung des Präsidenten auf einem guten Weg, obwohl, wie Prof. Fifka bemerkte, die dafür benötigten 11 Milliarden Dollar noch in keinster Weise finanzierbar erscheinen. Trumps Wirtschaftspolitik zeichnet sich v.a. durch Protektionismus und die wirtschaftliche Abgrenzung Amerikas aus. So beendete er die Transpazifische Partnerschaft sowie die Transatlantische Handelspartnerschaft und kappte Zahlungen an Firmen, die in die USA exportieren, mit dem Ziel, die eigene Wirtschaft anzukurbeln. Seine Bestrebungen, die von Barak Obama eingeführte Gesundheitsreform rückgängig zu machen, führt Fifka auf einen persönlichen Rachefeldzug gegen den Vorgänger zurück. Unter Trump wurde mittlerweile einfach das Gesetz abgeschafft, nach dem der Nichtbeitritt früher mit einer Geldstrafe geahndet wurde.

Als Wirtschaftswissenschaftler erläuterte uns Fifka natürlich auch die kürzlich erfolgte Steuerreform. Mit der Verminderung der Einkommenssteuer und der Abschaffung der Erbschaftssteuer habe Trump Begeisterung beim Durchschnittsamerikaner geerntet, die Senkung der Körperschaftssteuer von 35% auf 21% traf auf das Wohlgefallen mittlerer und großer Unternehmen. Sie werden dazu ermuntert, in den USA zu bleiben und sind in der Lage, ihre Produkte günstiger als bisher zu verkaufen. Mit dem gesparten Geld werden neue Investitionen für sie möglich. Auch Unternehmen aus dem Ausland werden dadurch motiviert, ihre Produktion nach Amerika zu verlegen.

Man braucht kein Wirtschaftsexperte sein um zu begreifen: All diese Maßnahmen bedeuten jedoch eine gravierende Verminderung der Summe, die der Regierung jährlich zur Verfügung steht. Der Staatsmann, der von sich behauptet, seine wirtschaftlichen Initiativen seien gut und erfolgreich, beschleunigt den Karren USA auf seiner Fahrt in den finanziellen Ruin nicht unerheblich. Wiederum scheint diese Sorge v.a. im Ausland formuliert zu werden, amerikanische Geschäftsleute hingegen sind nicht unzufrieden mit Trumps Wirtschaftspolitik.

Warum es in den internationalen Beziehungen zu einer Verschlechterung des Verhältnisses zu mehreren Staaten kommt, weiß Fifka ganz praktisch zu erklären. Für ihn liegt es an der Art, wie Trump generell Politik treibe, nämlich “foreign policy is like a business to him, two businessmen sitting at a table negotiating“.

Welche Bilanz zieht der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler nach einem Jahr Trump? Und welche Prognosen hat er für die kommenden drei Jahre und darüber hinaus? Als innenpolitischen Erfolg wertet er Trumps Steuerreform, die ohnehin ganz auf der Linie der republikanischen Partei liegt, und auch einzelne andere Vorstöße. All dies sichere ihm die anhaltende Unterstützung seiner Wähler. Als größtes Manko formuliert der Referent den Schaden, den Trump dem Präsidentenamt vor der Weltöffentlichkeit bislang zugefügt hat. Zudem sei auch Amerika selbst noch nie so polarisiert gewesen wie unter seinem jetzigen Präsidenten. Politische Zerwürfnisse hätten zu Gräben und Feindseligkeiten in vielen Haushalten und Familien geführt.

Wohin das seiner Meinung nach alles führen soll, wurde Fifka von einem Schüler gefragt. Der Experte könne sich vorstellen, dass die Republikaner in den Kongresswahlen im Herbst ihre knappe Mehrheit im Senat verlieren. Ein mehrheitlich demokratischer Senat würde dann Trumps Gesetzesvorschläge blockieren und seine Politik zum Stillstand bringen. Auf alle Fälle sei keine Amtsenthebung zu erwarten, denn diese könne nur geschehen, wenn man Trump ein Verbrechen nachweisen könnte. Wir müssten uns vor Augen halten, dass ein amerikanisches Impeachmentverfahren von unserem deutschen Misstrauensvotum grundverschieden ist. So einfach werden wir ihn also nicht loswerden von unseren deutschen Bildschirmen, also noch drei Jahre … oder etwa gar noch länger? Wenigstens in dieser Hinsicht konnte uns Prof. Fifka beruhigen: „It´s not to be expected he´ll go for reelection.“ Warum nicht? Weil Regieren ganz einfach viel komplizierter und viel unbequemer für ihn ist als Geschäftemachen.

B. Steinke/S.Kohl